Mobility Policy Lab – Handbuch

Es war das Ziel, einen Überblick über straßenpolizeiliche Verordnungen im Allgemeinen und die Rechte, Pflichten und Zuständigkeiten von Behörden respektive Straßenerhaltern im Zuge der Verordnungserlassung aufzubereiten, im Detail zu beschreiben und anwendungsorientiert zusammenzufassen. Dieses Handbuch soll einen Überblick über straßenpolizeiliche Verordnungen im Allgemeinen und beschreibt die Rechte, Pflichten und Zuständigkeiten von Behörden respektive Straßenerhaltern im Zuge der Verordnungserlassung geben. Durch die Definition der Abfolge von Prozess- und Bearbeitungsschritten soll gezeigt werden, wie das Ermittlungs- bzw. Anhörungsverfahren abläuft. Zusätzlich soll dargestellt werden, welche Rollen die Behörden und Straßenerhalter einnehmen bzw. wie und an welchen Stellen im Verordnungsprozess diese miteinander kommunizieren. Ziel ist es, eine einheitliche Vorgangsweise mittels Handlungsanleitung – von der Erlassung der Verordnung bis hin zur Kundmachung – zu erreichen.

Auftraggeber: bmk

Projektzeitraum: Juli 2024 bis Februar 2025

Projektpartner: UIV Urban Innovation Vienna GmbH (Trägerorganisation); Land Kärnten | Abteilung 7 – Wirtschaft, Tourismus und Mobilität (Initialpartner); netwiss OG (Umsetzende Organisation)

Ansprechpartner: DI Dr. Alexander Neumann, MA MSc

Projektseite: https://policylab.at/